Die Midlife-Crisis der ÖVP

Guten Morgen!

Die ÖVP ist in der Krise. Schon wieder. Ob auf den alten Sebastian Kurz ein neuer Sebastian Kurz folgt? Das und mehr erfährst du im heutigen Morgenmoment, geschrieben von Sebastian Panny.

#1 Möchtest du das teilen?

Die ÖVP hat eine Identitätskrise. Das hat die peinliche Episode um die "Multikulti"-Sujets am vergangenen Wochenende eindrucksvoll gezeigt. Wo will die Partei eigentlich hin? Natascha Strobl analysiert:

#2 In was für einem Land leben wir eigentlich?

Es regt uns schon fast nicht mehr auf - vermutlich, weil wir es schon so gewohnt sind: Auch im März lag Österreich bei der Teuerung in Europa im Spitzenfeld. Daran ist auch die Regierung schuld. Sie hätte mit den richtigen Maßnahmen die Inflation niedriger halten können - etwa mit einem vernünftigen Mietpreisdeckel.

Stattdessen sind die Mieten seit 2022 in Österreich extrem stark gestiegen, wie das Momentum Institut berechnet hat: Zwischen 14,9 % und 23,3 % wurden sie, je nach Kategorie, erhöht. Ein Blick auf andere Länder zeigt: Ein Mietpreisdeckel wirkt. In Schottland sind die Mieten mit 6,1 % am geringsten gestiegen. Selbst in Portugal sind die Mieten seit 2022 nur um 9,5 % erhöht worden, obwohl es seit 2024 keine Mietpreisbremse mehr gibt.

In Österreich hingegen wurde viel zu lange gewartet, bis man Mieten gedeckelt hat. In der Zwischenzeit wurden sie bereits empfindlich erhöht. Die Mietpreisbremse kam aber nicht nur zu spät, sie ist auch löchrig. Der Neubau etwa wird damit gar nicht abgedeckt. Und die Bremse bei Richtwertmieten 2024 ist zwar nett - dort stehen in diesem Jahr aber gar keine Mieterhöhungen an.

Die Empfehlung des Momentum Instituts: Die Mietpreisbremse sollte nachgebessert werden und auch rückwirkend gelten. Dadurch könnte man die starken Erhöhungen rückgängig machen. Und sie sollte alle Mietkategorien einschließen. Von einer ordentlichen Mietpreisbremse würden schließlich die profitieren, die von der Inflation am stärksten betroffen sind - denn ärmere Haushalte wohnen fast gänzlich zur Miete. Diese Haushalte geben anteilig mehr für Grundbedürfnisse aus. Und die hat die Inflation besonders getroffen.

#3 Besser geht doch

Wo nach Gold gegraben wird, geht es alles andere als glänzend zu. Denn um an das wertvolle Metall zu gelangen, wird Quecksilber eingesetzt. So lässt sich das Gold leichter aussieben. Zum Nachteil von Umwelt und Gesundheit der Menschen vor Ort. 

Von dem meist illegalen Abbau ist die peruanische Wirtschaft aber stark abhängig. Die abgeholzten und mit Quecksilber verseuchten Gegenden werden auch als „Mondlandschaften“ bezeichnet.

Einige Goldminenarbeiter:innen hatten davon genug. In einem Pilotprojekt haben sie innerhalb von drei Jahren spezielle Bäume gepflanzt, um den Regenwald wieder zurückzuholen. Eine dringend notwendige Maßnahme. Denn Quecksilber verbreitet sich leicht auf dem sandigen Boden, der durch die Minen entsteht. Der Regenwald schafft das Gegenteil: Er verringert den Quecksilbergehalt im Wasser und in der Luft.

Obwohl NGOs schon seit Jahren dazu aufrufen, den Goldabbau einzuschränken und nationale Sicherheitskräfte bereits Aktionen gegen Goldminen durchgeführt haben, scheitern die Versuche. Das liegt einerseits an der regionalen Politik und andererseits auch an dem fehlenden Vertrauen der Goldminenarbeiter:innen gegenüber NGOs.

Derzeit entspricht die bearbeitete Fläche des Renaturierungs-Projekts ungefähr sechs Fußballfelder. Kooperiert wird auch mit Unternehmen wie AMATAF, die zwar Gold gewinnen, aber auf Quecksilber verzichten.

Gold ist ein Milliardengeschäft. Ein Beispiel: Die Schweiz unterstützt mit der Initiative “Swiss Better Gold” “nachhaltigen” Goldabbau und hat damit in den letzten zehn Jahren Gold im Wert von rund 746 Millionen Dollar von Peru in die Schweiz gebracht. Wie Nachhaltigkeit dabei definiert wird, ist nicht ganz klar. Im Vorjahr starben bei in einer “Swiss Better Gold”-Mine 27 Arbeiter:innen wegen fehlender Sicherheitsvorkehrungen. 

Bäume zu pflanzen, statt nach Gold zu graben - das muss man sich in Peru erst mal leisten können. 

#4 MOMENT Live

Unsere Live-Show läuft täglich von Montag bis Donnerstag ab 17 Uhr. Du kannst die Videos immer auch hier nachsehen. Den gestrigen Livestream mit Host Angela Alexa findest du hier. Gestern ging es um die Auswirkungen der Inflation auf das Arbeitslosengeld (es wird weniger) und die Mieten (sie werden mehr).

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Einen schönen Donnerstag

Sebastian

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