Manchmal kann etwas gut sein, aber auch nicht nur. Zum Beispiel: Pizza ist gut. Und Ananas auch. Aber es ist nicht gut, wenn beides gleichzeitig am Teller landet. Okay, darum gehts heute nicht. Pizzaiolo Tom Schaffer hat die wahren Tagesthemen zu deinem Morgenmoment zusammengestoppelt.

Mit dem Margendeckel bei Benzin und Diesel setzt die Regierung wichtige, erste Schritte gegen einen Ölpreis-Schock. Anstatt weiter auf Zapfsäulenpreise zu starren, gibt es die Eingriffe entlang der Wertschöpfungskette. Warum die so wichtig sind, erklärt die stellvertretende Momentum Chefökonomin Barbara Schuster.

Eingriffe in die Gewinnspannen sind das eine. Aber der zweite Teil des Preisdeckels bedeutet, dass der Staat die Mineralölsteuer beschneidet. Das ist unter dem Strich eine Subvention für die fossile Abhängigkeit - die viel stärker wohlhabenderen Leuten unter die Arme greift. Für die Alternativen hat die Regierung hingegen dezeit leider, leider kein Geld. Ruth Eisenreich kommentiert dagegen an.

Der US-Bundesstaat Washington hat eine Millionärssteuer eingeführt. Ein Haushaltseinkommen über 1 Million Dollar wird künftig im “Bundesstaat” (also nur in Washington) mit 9,9 % zusätzlich zur Steuer des “Bundes” (das sind die USA insgesamt) besteuert. Es ist die erste Einkommenssteuer in der Geschichte Washingtons. Nur 20.000 Haushalte sind davon betroffen. Die Steuer soll rund 4 Milliarden Dollar jährlich bringen. Das Geld soll gratis Essen in Schulen finanzieren und Lücken im Gesundheits- und Bildungssystem schließen.

Für die Maßnahme gibt es ein Vorbild: Massachusetts hat 2022 eine Millionärssteuer von 4 Prozent eingeführt. Die Kritik damals wie heute: Reiche Menschen würden in Scharen wegziehen und die Wirtschaft darunter leiden. Aber: Das ist wieder einmal nicht passiert. Massachusetts hat durch die Steuer in einem Jahr um zwei Milliarden Dollar mehr eingenommen als erwartet. Die Zahl der reichen Haushalte stieg währenddessen um mehr als ein Drittel.

Die neue Steuer in Washington wird noch gerichtlich bekämpft. Es ist nicht sicher, ob Einkommenssteuern grundsätzlich gegen die Verfassung des Bundesstaates verstoßen. Im April tritt sie vorerst in Kraft.

Kommt uns bekannt vor: Auch in den USA treffen hohe Alltagskosten auf niedrige Besteuerung von Vermögen. Trump hat durch seine Politik Reiche noch reicher gemacht. Immer mehr demokratische Bundesstaaten wollen sich mit Millionärssteuern wehren. Kalifornien will über eine einmalige Steuer von 5 Prozent auf Vermögen von einer Milliarde Dollar abstimmen. Michigan, Rhode Island und New York planen eine ähnliche Millionärssteuer wie Washington.

Weil ein Mann, gegen den ein Betretungsverbot vorlag, vor einigen Tagen in Österreich trotzdem seine Frau ermordete, diskutiert die Politik wieder über Fußfesseln für “Gefährder”. Das klingt im ersten Augenblick gut. Nach “schnell etwas tun”. Irgendwie sind auch immer alle Parteien dafür - seit Jahren. Trotzdem ist es noch nicht umgesetzt. Und das hat durchaus Gründe. Denn Femizide (der Anlassfall diesmal war bereits wieder der vierte in diesem Jahr) sind ein strukturelles Problem, kein schnell zu lösendes. Und nicht alles, was vielleicht erstmal gut und einfach klingt, ist auch sinnvoll und effektiv. Auch bei der Fußfessel ist das sehr fraglich. Wir haben uns das schon vor Jahren einmal angesehen.

Schönen Freitag und ein feines Wochenende - mit Ananas und Pizza ohne Ananas.

Tom

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