Öfferl-Brot mit Beigeschmack

Guten Morgen!

Heute servieren wir dir zum Frühstück Öfferl-Brot mit etwas fahlem Beigeschmack. Einen Beigeschmack hat auch die Koalitionsverhandlung zwischen FPÖ und ÖVP, wie du heute im Morgenmoment von Ralf Waldhart erfährst.

#1 Möchtest du das teilen?

Die Bäckereikette Öfferl hat Brot zum Luxusgut gemacht. Es wirbt mit Werten wie Nachhaltigkeit und Zusammenhalt - auch um Mitarbeiter:innen. Fünf ehemalige Beschäftigte berichten MOMENT.at von Kündigungen im Krankenstand, Überwachung, Hitze in den Filialen, nicht bezahlter Arbeitszeit und schroffem Umgangston.

#2 Hast du das gesehen?

Frauen haben keine Wahl – die Periode kommt jeden Monat, und sie müssen dafür zahlen. Und das nicht zu knapp. Was das für Folgen hat und wie wir in Zukunft damit umgehen sollten erklärt dir Yasmin Maatouk in einer neuen Folge Periode-Talk.

#3 Der Reihe nach

Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ scheiterten vor allem, weil die ÖVP eine Bankenabgabe heftig ablehnte. Jetzt verhandeln FPÖ und ÖVP. Und offenbar fordert nun die Kickl-Partei die Bankenabgabe. Das könnte für Sprengstoff sorgen und die Gespräche zum Scheitern bringen. Aufseiten der ÖVP sitzt mit Clemens Niedrist der Generalsekretär der Raiffeisen-Holding NÖ/Wien am Verhandlungstisch.

Bereits in 12 der 27 EU-Länder wurde als Reaktion auf die Übergewinne der Banken eine neue Bankensteuern eingeführt. Das bringt ihnen im Durchschnitt 0,17 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als zusätzlichen Steuer-Beitrag durch ihre Banken. Das wären in Österreich rund 850 Millionen Euro pro Jahr, informiert das Momentum Institut. Ein Achtel des Sparpakets, das die blau-schwarze Bundesregierung für heuer plant.

Dabei gibt es die Bankenabgabe schon länger. Die Bankenrettung in der Finanzkrise kostete Österreich 10,8 Milliarden Euro zwischen 2008 und 2015. Die damals eingeführte Bankenabgabe, sollte dieses Steuergeld wieder zurückholen. Bis heute wurde mit der Abgabe nicht einmal die Hälfte davon eingenommen. Und sie wurde 2017 stark gesenkt.

Im Jahr 2023 erwirtschafteten die Banken einen Rekord-Gewinn von 12,6 Milliarden Euro. 152 Millionen zahlten sie davon als Bankenabgabe an den Staat. Betrug die Abgabe 2011 noch knapp 72 Prozent der Gewinne macht sie 2023 damit nur mehr 1,2 Prozent aus.

Die Banken waren große Gewinner der Teuerung und der hohen Zinsen der letzten Jahre. Ein angemessener Beitrag aus ihren Übergewinnen zum Sparpaket ist überfällig.

#4 In was für einer Welt leben wir eigentlich?

Wirksame Klimapolitik bleibt in Österreich auf der Strecke. Diesen Befund stellt der aktuelle Bericht “Race2Paris” des Set-Net-Instituts, an dem auch das Momentum Institut mitgearbeitet hat. 

Schuld daran ist der Verkehrssektor. Zwischen 1990 und 2022 stiegen die Treibhausgasemissionen in diesem Bereich um 48 Prozent, während die Gesamtemissionen in Österreich um 7,9 Prozent zurückgingen.

Nicht verwunderlich: 3,6 Milliarden Euro flossen 2022 in Österreich in die Erhaltung und den Ausbau des Straßennetzes, während in das Schienennetz nur rund 3,1 Milliarden investiert wurden. Zwischen 1997 und 2022 wurden 347 Kilometer Straße gebaut. 690 Kilometer Bahnstrecke wurden hingegen abgebaut. Die wahrscheinlich kommende blau-türkise Regierung hat mit ersten Ankündigungen schon klargemacht: Für sie hat weiterhin das Auto Priorität. 

Das Race2Paris - also das Rennen um die Pariser Klimaziele - wird man so nicht gewinnen. Denen zufolge sollten wir die Erderhitzung auf 1,5 Grad beziehungsweise deutlich unter 2 Grad eindämmen. Schaffen wir das nicht, geht das auf Kosten aller - egal ob Autofahrer:in oder nicht.

Wie wir es doch noch schaffen könnten: Mit dem Ausbau von Öffis, Stärkung der aktiven Mobilität wie Radfahren oder Gehen. Außerdem braucht es Car-Sharing-Angebote, wo es keine Öffis gibt und wir müssen weg von fossilen Energieträgern. 

#5 MOMENT Live

Unsere Live-Show läuft täglich von Montag bis Donnerstag ab 18 Uhr. Du kannst die Videos immer auch hier nachsehen. Den gestrigen Livestream mit Host Max Leschanz findest du hier. Diesmal mit den neuesten Attacken der ÖVP auf Arbeitnehmer:innen.

#6 In eigener Sache

Du willst eine gerechtere Welt? Du liebst Zahlen und nimmst die Arbeit damit sehr genau? Du interessierst dich für wirtschafts- und sozialpolitischen Debatten in Österreich und hast Freude, daran mitzuwirken? Dann ist diese Info für dich:

Das Momentum Institut sucht eine:n Ökonom:in. Bis 31.01.2025 kannst du dich noch beim Tink Tank der Vielen bewerben. Die Ausschreibung mit allen Infos findest du hier.

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Wir wünschen einen schönen Start in den Mittwoch

Ralf

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