Widerstand ist nicht gleich Widerstand

Guten Morgen!

Gestern wurde in Wien wieder gegen Blau-Schwarz demonstriert. Bis zu 30.000 Menschen hielten bei klirrender Kälte “fix zam gegen Rechts”. Wieso es in Deutschland sogar mehr Widerstand gibt, liest du im heutigen Morgenmoment von Ralf Waldhart.

#1 Möchtest du das teilen?

Der radikalisierte Konservatismus erlebt in Deutschland mehr Widerstand, als in anderen Ländern davor. Was macht die Öffentlichkeit besser? Das liest du im Kommentar von Natascha Strobl.

#2 Hast du das gesehen?

Das dritte Jahr in Folge verzeichnen heimische Banken Rekordgewinne - und trotzdem tragen sie kaum zur Budgetsanierung bei. Alleine in den ersten neun Monaten 2024 erwirtschafteten sie Gewinne in der Höhe von 10,7 Milliarden Euro. Damit sind die Einnahmen aktuell doppelt so hoch wie im langjährigen Durchschnitt vor Beginn der Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank (EZB) Mitte 2022.

Banken sind die großen Gewinner der Teuerungskrise und der Zinspolitik der EZB der vergangenen Jahre. Ein Beitrag zur Budgetsanierung wäre also längst fällig, wie Leonard Jüngling, Ökonom am Momentum Institut bekräftigt.

In 12 von 27 EU-Ländern hat man bereits mit einer Bankensteuer auf die Übergewinne der Banken reagiert. Würde man hierzulande die durchschnittliche Bankenabgabe dieser 12 Ländern einheben, könnte Österreich damit 850 Millionen Euro im Jahr einnehmen. Das wäre ein Achtel des Sparpakets, das die blau-schwarze Bundesregierung für heuer plant.

Doch die ÖVP wehrt sich vehement gegen eine neue Bankenabgabe. Das ist kein Wunder, wenn man sich ansieht, wer für die Volkspartei mit am Verhandlungstisch sitzt. Clemens Niedrist, Generalsekretär der Raiffeisen-Holding NÖ/Wien hat bereits die Verhandlungen über eine Bankensteuer mit der SPÖ torpediert. In den blau-türkisen Gesprächen verhandelt er für die ÖVP die Finanz- und Steuerpolitik mit.

#3 Gegengelesen

In der Krone springt die Agenda Austria wieder einmal für die Gutverdiener in die Bresche. Dort steht zu lesen, dass die bestbezahlten 25 Prozent in Österreich für “stolze” 75 Prozent des Lohnsteueraufkommens sorgen. Dabei bleiben natürlich ein paar wesentliche Punkte unerwähnt.

#4 MOMENT Live

Unsere Live-Show läuft täglich von Montag bis Donnerstag ab 18 Uhr. Du kannst die Videos immer auch hier nachsehen. Den gestrigen Livestream mit Host Angela Alexa findest du hier. Sie erzählt über die “Donnerstagsdemo”, Rekordgewinne der Banken und warum Wiener:innen für Hautkrebsvorsorge vielleicht bald selbst zahlen müssen.

Mehr von MOMENT.at

• Um den Mental Load geht es in der aktuellen Folge Girl Math von Katharina Mader

Wir wünschen einen schönen Start in den Mittwoch!

Ralf

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