3 Clowns - kein Witz

Guten Morgen!

Ob ÖVP, Trump oder Simion – ihre Politik schadet Menschen, spaltet Gesellschaften und bedient Eliten. Drei Takes über rechte Zumutungen und linke Hoffnung findest du in diesem Morgenmoment von Helena Brandtweiner.

#1 Möchtest du das teilen?

Die ÖVP präsentiert sich gerne als Familienpartei. Nun müssen Familien die Schulden-Suppe auslöffeln, die die ÖVP uns allen eingebrockt hat. Natascha Strobl analysiert.

#2 Der Reihe nach

In Rumänien wurde am 4. Mai erneut gewählt. Der einstweilige Gewinner: Rechtspopulist und Ultranationalist George Simion.

Die Wahl im November 2024 wurde annulliert. Grund dafür waren Hinweise auf russische Einflussnahme zugunsten des Rechtsextremen Călin Georgescu. Georgescu wurde von der wiederholten Wahl ausgeschlossen.

George Simion trat als sein politischer Nachfolger an und konnte beim ersten Wahldurchgang 40 % der Stimmen sichern. Simion ist Vorsitzender der rechtsnationalen AUR. Die Partei ist für ihre nationalistischen, konservativen und Anti-EU-Positionen bekannt. Simion fordert ein "Großrumänien" und stellt Gebietsansprüche an Moldau und die Ukraine. In beiden Ländern gibt es ein Einreiseverbot gegen ihn.

Außerdem lehnt Simion die gleichgeschlechtliche Ehe ab, will die Militärhilfen für die Ukraine stoppen und ist bekennender Donald Trump-Fan. Er bezeichnet sich selbst als erster "MAGA-Präsident" Rumäniens.

In Rumänien bestimmt der Präsident die Außen- und Sicherheitspolitik. Nicht der Regierungschef, sondern der Präsident sitzt im EU-Rat. Ein Präsident Simion könnte dort ähnlich wie Orbán Beschlüsse blockieren.

In der Stichwahl am 18. Mai trifft er auf den pro-europäischen Bürgermeister von Bukarest, Nicușor Dan. Dort steht mehr auf dem Spiel als ein Präsidentenamt. Es geht um den Schutz der Demokratie vor Nationalismus und Rechtsextremismus - in Rumänien und der EU.

#3 Besser geht doch

Donald Trumps Politik zeigt globale Auswirkungen auf das Wahlverhalten. Aber nicht immer unbedingt so, wie er das wohl gerne hätte. Jedenfalls nicht in Kanada und Australien.

In Kanada lösten neben der aggressiven Zollpolitik Trumps Aussagen über das Land als 51. US-Bundesstaat große Empörung aus. Der Mitte-links-Kandidat Mark Carney stellte sich klar gegen Trump – und gewann deutlich die Wahl am 28. April. Es wird von einem “Anti-Trump-Bump” gesprochen.

In Australien übernahm der konservative Kandidat Peter Dutton Rhetorik und Inhalte des US-Präsidenten. Das Ergebnis: eine krachende Niederlage und der Verlust des Parlamentssitzes, den er 24 Jahre lang hielt.

Vor Trumps Rückkehr ins Amt lagen in Kanada und Australien die konservativen Parteien klar vorne. Doch bereits kurz nach seiner Amtseinführung änderte sich das. Die Mitte-links-Regierungen holten auf und gewannen. Beide konservativen Spitzenkandidaten verloren nicht nur die Wahl, sondern auch ihre Parlamentssitze.

Trump will weltweit seine Agenda durchpeitschen und sein Gedankengut verbreiten. Das schien häufig auch zu funktionieren. In unterschiedlichsten Ländern konnte ein Rechtsruck bei Wahlen beobachtet werden. Auch Parteien, die mit Trump sympathisieren und antidemokratische Werte vertreten, gewannen Stimmen dazu.

Aber die Ergebnisse in Australien und Kanada machen Hoffnung: Dass die antidemokratischen Tendenzen erkannt werden und die Bevölkerung bei Wahlen sich dazu entscheidet, die Demokratie zu schützen.

#4 MOMENT Live

Unsere Live-Show läuft täglich von Montag bis Donnerstag ab 18 Uhr. Du kannst die Videos immer auch hier nachsehen. Den gestrigen Livestream mit Host Angela Alexa findest du hier.

Einen guten Start in einen nassen Dienstag wünscht dir

Helena

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