Christ Kickl?

Guten Morgen!

Ein katholischer Kickl? Darüber regt sich sogar die Kirche auf. Was dahintersteckt, liest du im neuen Morgenmoment. Der kommt heute von Sebastian Panny.

#1 Möchtest du das teilen?

Bei seiner Parteitagsrede hat sich Herbert Kickl als frommer Christ stilisiert. Im internationalen Rechtsextremismus ist das ein Trend. Aber für die FPÖ ist das ein Richtungswechsel. Sie ist in ihrer Geschichte anti-katholisch. Natascha Strobl erklärt, wo der Sinneswandel herrührt:

#2 Meme des Tages

Die Lebensmittelpreise sind in Österreich besonders hoch. Das liegt unter anderem an EU-weiten Lieferbeschränkungen. Diese verhindern, dass Produkte günstig aus dem Ausland importiert werden können.

Im Juni wollte die EU ein Gesetz dagegen ausarbeiten. Das hätte den “Österreich-Aufschlag” entschärfen können. Vertreter von Wolfgang Hattmansdorfers (ÖVP) Wirtschaftsministerium blockierten in Brüssel aber.

Das Gesetz wurde schließlich zugunsten der Industrie abgeschwächt. Jetzt kritisiert ausgerechnet Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer die EU, weil sie zu wenig gegen Lieferbeschränkungen mache. Gemeinsam mit sieben anderen EU-Staaten hat er einen Brief unterzeichnet, der die EU zu mehr Tempo im Kampf gegen die Inflation ermahnt.

Der “Österreich-Aufschlag” ist allerdings nicht der einzige Grund für unsere hohen Lebensmittelpreise. Die Politik kann auch national dagegen vorgehen, wie andere Länder vorgezeigt haben. Sei es mit Preisdeckelungen bei bestimmten Grundnahrungsmitteln, ein temporäres Aussetzen der Mehrwertsteuer oder dem Aufbau einer Preistransparenz-Datenbank. Es gibt Maßnahmen, die helfen - ganz ohne EU-Bashing.

#3 So kann es gehen

Keine Studiengebühren mehr bei Community Colleges, gratis Schulessen für alle Kinder, eine Milliarde Dollar zusätzlich für bessere Kinderbetreuung: Der US-Bundesstaat Massachusetts zeigt, was Millionärssteuern in der Realität bringen.

Im abgelaufenen Rechnungsjahr hat der Bundesstaat nur mit der Millionärssteuer 3 Milliarden Dollar eingenommen - um 2 Milliarden mehr als erwartet. Die Steuereinnahmen haben insgesamt knapp 44 Milliarden Dollar ausgemacht. Die Millionärssteuer ist also nicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Millionär:innen fliehen deswegen nicht in Scharen - im Gegenteil. Die Zahl der Menschen mit einem Vermögen von mindestens 50 Millionen Dollar ist seit 2022 um mehr als ein Drittel gestiegen.

2022 haben die Menschen in Massachusetts für die Steuer gestimmt. Ab einem Einkommen von 1 Million Dollar muss man zusätzlich 4 Prozent abgeben. Durch die Inflation ist die Grenze auf 1,1 Millionen Dollar gestiegen. Konservative und Libertäre haben damals gewarnt, dass reiche Menschen einfach wegziehen und der Staat so weniger einnehmen würde. Wie so oft waren die Warnungen übertrieben. Das Gegenteil ist eingetreten.

Die Einnahmen aus der Millionärssteuer sind zweckgebunden. Sie dürfen nur für Bildung, öffentlichen Transport und Infrastruktur ausgegeben werden. Das Geld soll der Allgemeinheit direkt zugutekommen.

In Österreich zahlt man seit 2016 für Einkommensteile über 1 Million Euro 55% - also sogar 5% mehr als in der Steuerklasse darunter. Dieser erhöhte Spitzensteuersatz gilt allerdings nur zeitlich begrenzt. Zumindest soll er aber bis 2029 verlängert werden.

#4 In eigener Sache

Du brauchst Aufmunterung angesichts der herbstlichen Temperaturen und der aktuellen Weltlage? Dann haben wir etwas für dich: Kommenden Freitag feiern wir unseren 6. Geburtstag und du bist herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei, wir freuen uns über eine freiwillige Spende. Damit wir besser planen können, bitten wir trotzdem um eine Anmeldung unter diesem Link.

Einen schönen Mittwoch

Sebastian

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