Das Best Of der Grindbatzen

Guten Morgen!

Wer sich mit bekannten Faschisten umgibt, von einem davon bezahlt wurde und ihre Ideologie immer wieder öffentlich gutheißt, der….? Eine Antwort gibts im heutigen Morgenmoment, geschrieben von Sebastian Panny.

#1 Möchtest du das teilen?

Was macht Sebastian Kurz eigentlich so in der Politikpension? Er umgibt sich hauptsächlich mit dem “Who is Who” des Tech-Faschismus. Natascha Strobl kommentiert:

#2 Ignoriert

Österreich hat seit 2021 kein Klimaschutzgesetz mehr - ganze 1860 Tage. Wir brauchen das Gesetz eigentlich schon vorgestern.

Nach der ÖVP-Blockade von Grünen Vorhaben in der vorherigen Regierung hätte es in der neuen Koalition eigentlich schnell gehen sollen. Im Juni 2025 hat Klimaschutzminister Norbert Totschnig (ÖVP) einen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz vorgelegt. Der war laut NEOS, SPÖ und Klimaschutzorganisationen allerdings drastisch unzureichend.

Wie in einem Beitrag des ORF-Magazins “Report” bekannt wurde, ist danach einfach gar nichts mehr passiert. Seit der Kritik am Entwurf gab es kein einziges Gespräch innerhalb der Koalition. Klimaschutz? Brauchma net!

Bis 2030 muss Österreich den CO₂-Ausstoß auf ein bestimmtes Maß senken - dazu haben wir uns vertraglich verpflichtet. Ein Klimaschutzgesetz sollte das regeln und gesetzlich festschreiben. Wenn wir die Ziele nicht einhalten, müssen wir Emissionszertifikate kaufen. Die kosten laut aktuellen Berechnungen des Finanzministeriums fast drei Milliarden Euro. Ein Klimaschutzgesetz wäre also nicht nur für das Klima wichtig, sondern auch fürs Budget.

Klimaschutz sollte eigentlich nicht von wirtschaftlichen Interessen abhängig sein. Er sichert unsere Zukunft. Aber nur so lassen sich manche Parteien überzeugen. Klimaschutz kostet, aber macht sich doppelt bezahlt. Investitionen sorgen für mehr nachhaltige Beschäftigung. Mehr Erneuerbare machen uns unabhängiger und können die Teuerung senken.

Die ÖVP scheint auch das bisher nicht zu überzeugen. Obwohl die Emissionen 2025 unter ihrer Verantwortung erstmals seit Jahren wieder gestiegen sind. Im Februar soll es aber zumindest wieder Gespräche über das Klimaschutzgesetz geben.

#3 Der Reihe nach

Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Ölpreise nach oben getrieben. Dadurch sind auch Benzin und Diesel in den vergangenen Jahren viel teurer geworden. Raffinerien nutzen das aus. Sprit ist viel teurer, als er eigentlich sein müsste.

Benzin und Diesel kosten nicht mehr so viel wie kurz nach Beginn des Krieges - aber sind trotzdem viel höher als zuvor. Dabei kostet Rohöl aktuell nur um 0,1 Cent/Liter mehr als vor dem Krieg. Der Grund: Die Raffinerien geben die gesunkenen Rohöl-Preise fast nicht mehr weiter. Sie halten die Preise für Benzin und Diesel seit Anfang 2024 hoch. Das zeigen Berechnungen des Momentum Instituts.

Wären die Preisaufschläge heute auf derselben Höhe wie vor dem Krieg, wäre Benzin um 8 Cent/Liter und Diesel um 14 Cent/Liter billiger als es aktuell der Fall ist. Gerade jetzt wäre das für viele Menschen, die aufs Auto angewiesen sind, eine wichtige Ersparnis. Seit 29. Jänner gibt es zumindest eine Spritpreis-Kommission. Die Preise zu beobachten, reicht jedoch nicht. Die Regierung muss der Marktmacht der Raffinerien klare Grenzen für ihre Aufschläge entgegensetzen.

#4 MOMENT Live

In unserer wöchentlichen Live-Show (Mittwoch um 18 Uhr) wird es diesmal um die - etwas verspätete - Neujahrsansprache von Christian Stocker gehen. Wie schauts aus mit Wehrpflicht und der 2-1-0 Formel? Max Leschanz hält dich auf dem Laufenden:

Du kannst die früheren Videos immer auch hier auf Youtube nachsehen. 

Einen schönen Mittwoch

Sebastian

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