EinzelFALL, ZuFALL, InsolvenzFALL

Guten Morgen!

Signa war nicht die erste und vermutlich auch nicht die letzte Immobilien-Mega-Pleite. Wie sich so etwas in Zukunft verhindern lässt und mehr, liest du im heutigen Morgenmoment von Edith Ginz und Ralf Waldhart.

#1 Möchtest du das teilen?

Es wäre verlockend, die Mega-Pleite von Rene Benkos Signa als Versagen oder Schuld einer Einzelperson abzuhaken. Aber die Immobilien-Märkte verursachen solche Pleiten mit bemerkenswerter Regelmäßigkeit. Dagegen kann man etwas tun, wie Leonhard Dobusch analysiert.

#2 Besser geht doch

In vielen lateinamerikanischen und wenigen europäischen Ländern gilt Femizid als eigener Strafbestand - nun auch in Italien. Was ändert dieses Gesetz in der Praxis und warum ist Femizid in Österreich kein eigener Strafbestand?

#3 Der Reihe nach

Asylwerber:innen dürfen ihren Lebensunterhalt nicht selbst verdienen. Jetzt müssen sie plötzlich für so gut wie kein Geld “freiwillig” arbeiten - sonst droht eine Strafe.

Wenn Geflüchtete in der Grundversorgung des Bundes sind, müssen sie seit Juli 2024 wöchentlich 10 Stunden lang gemeinnützige Arbeit leisten. Häufig geht es um Hilfsarbeiten, wie zum Beispiel die Pflege von Park- und Grünanlagen. Für ihre Arbeit bekommen sie einen “Anerkennungsbeitrag” von 1,60 Euro. Nehmen Asylwerber:innen nicht an der “freiwilligen” Arbeit teil, wird ihnen das Taschengeld von 40 auf 20 Euro gekürzt.

Bisher haben 3.115 Asylwerber:innen fast 250.000 Arbeitsstunden geleistet. Nur rund 30 Prozent haben laut Innenministerium nicht mitgemacht. Doch die Zahl ist mit Vorsicht zu genießen. Die Asylkoordination Österreich weist darauf hin, dass diese Zahlen verzerrt sein könnten. Denn viele der Geflüchteten bleiben nach der Registrierung gar nicht in Österreich. 

Wäre die gemeinnützige Arbeit tatsächlich freiwillig, wäre es eine gute Sache. Doch statt Asylwerber:innen per “Arbeitspflicht” Hilfstätigkeiten aufzuzwingen, wäre es sinnvoller, für schnelle Asylverfahren, Integrationsmöglichkeiten und einen fairen Zugang zum echten Arbeitsmarkt zu sorgen.

#4 MOMENT Live

Unsere Live-Show läuft täglich von Montag bis Donnerstag ab 18 Uhr. Du kannst die Videos immer auch hier nachsehen. Den gestrigen Livestream mit Host Max Leschanz findest du hier. Er hat sich mit Sophie Hansel, Geschäftsleiterin des Netzwerks österreichischer Frauen und Mädchenberatungsstellen darüber unterhalten, ob Österreich genug gegen Femizide unternimmt.

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Einen schönen Start in den Mittwoch wünschen

Edith und Ralf

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