Rassismus war nie weg

Guten Morgen!

Wer nicht betroffen ist, merkt oft nichts davon. Dass Rassismus in Österreich nur zu real ist und wieder stärker wird, liest du im Morgenmoment. Heute von Andreas Bachmann und Max Hofstätter.

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In einem Lokal wegen der Hautfarbe nicht bedient werden. Was in einer aufgeklärten Gesellschaft nicht passieren dürfte, ist letzte Woche in Graz passiert. Meldestellen registrieren seit kurzem einen rasanten Anstieg rassistischer Vorfälle.

#2 Ignoriert

Das Recht auf Protest ist in Gefahr. Amnesty International hat Alarmsignale in 21 Länder gefunden. Friedlicher ziviler Ungehorsam wird vermehrt als Gefahr für die Öffentlichkeit dargestellt. Gesetze schränken den Handlungsspielraum von Demonstrierenden ein. Einschüchterung und unverhältnismäßige Gewalt häufen sich.

Österreich ist eines der untersuchten Länder. Es ist unter den 13 in denen es Fälle von Straflosigkeit oder mangelnder Rechenschaftspflicht der Polizei gibt. Die Behörden verschleiern ihr Vorgehen teils bewusst vor den Augen der Öffentlichkeit. Wie etwa bei der Räumung des Protestcamps in der Lobau 2022. Journalist:innen wurde der Zutritt zum Areal verboten und sie konnten das Geschehen nur aus der Ferne beobachten.

Das zunehmend härtere Vorgehen der Behörden richtet sich insbesondere gegen Klima-Demonstrant:innen. Die Hemmschwelle der Polizei im Umgang mit diesen sinkt. Unter den Gründen dafür sieht Amnesty International die Sprache von Politiker:innen. Klima-Demostrant:innen werden mit Terrorist:innen gleichgesetzt.

Die Menschenrechtsorganisation fordert Identifikationsnummern für Polizist:innen. Durch diese lassen sich Vorfälle von Polizeigewalt leichter aufklären. Der Zugang der Presse zu Polizeieinsätzen soll gewährleistet werden. Außerdem soll die Politik es unterlassen, Demonstrierende sprachlich zu Verbrecher:innen zu machen.  

#3 Lesetipp

Eine Kommission soll den Gasliefervertrag der OMV mit Russlands Gazprom prüfen. Ein überfälliger Schritt, um endlich von Putins Gastropf loszukommen. Bisher kennt Österreich den Vertrag gar nicht. Richtig gelesen: Die Republik weiß nicht einmal in Grundzügen, welche Geschäfte die teilstaatliche OMV mit dem russischen Gas bis 2040 machen will. Das darf nicht sein.

Hab einen schönen Mittwoch

Andreas und Max

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