Verschwundenes Geld

Guten Morgen!

Ein gekappter Reparaturbonus und ein Urteil zu Mieterhöhungen - heute im Morgenmoment von Emma Schrade.

#1 Möchtest du das teilen?

Ende Mai hat das Klimaministerium die Förderung des Reparaturbonus wegen “ausgeschöpfter Mittel” ausgesetzt. Dabei wurden nur 174 Millionen Euro von den ursprünglich genehmigten 254 Millionen ausgezahlt. Wohin ist der Rest verschwunden?

#2 Spin des Tages

Die “Heute” und das Ö1-”Morgenjournal” berichten, dass durch das aktuelle Urteil des Verfassungsgerichtshofs massenhaft Mieterhöhungen zurückverlangt werden können. Ganz so einfach ist es nicht. Was bedeutet das VfGH-Urteil wirklich?

Alles begann mit der Klage eines Mieters: Er hatte wegen einer unwirksamen Wertsicherungsklausel in seinem Mietvertrag zu viel Miete gezahlt und forderte diese zurück. Er berief sich dabei auf das Konsumentenschutzgesetz. Die Gerichte bis hinauf zum Obersten Gerichtshof (OGH) gaben ihm Recht. Der entschied damals: Unternehmen können den Mietzins nur dann an die Inflation anpassen, wenn sie das individuell mit den Mieter:innen vereinbart haben. Zwei Immobilienunternehmen klagten gegen diese OGH-Entscheidung - und haben jetzt vor dem VfGH verloren.

Das Urteil des VfGH besagt, dass Mieter:innen weiterhin bei unwirksamen Klauseln Mieterhöhungen zurückfordern können. Die Gerichte entscheiden dann aber im Einzelfall. Damit halte das Urteil eigentlich nur fest, “dass alles bleibt, wie es war”, erklärt die Arbeiterkammer dazu. Dass Mieter:innen Wertsicherungsklauseln in bestehenden Verträgen weiter rückwirkend prüfen lassen können, sei eine wichtige Basis für Mieter:innenrechte, heißt es dazu vom Momentum-Institut.

#3 Hast du das gesehen?

Wer auf Social Media unterwegs ist, kommt an sogenannten Kidfluencern kaum vorbei. Die Kinder- und Jugendanwaltschaft fordert jetzt klare arbeitsrechtliche Regeln für sie. Denn das aktuelle Gesetz zu Kinderarbeit ist veraltet und deckt zwar Film, Theater oder Modeln ab, nicht aber den Social-Media-Bereich. Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und Neos haben in ihrem Regierungsprogramm auch bereits angekündigt, eine Gesetzesnovelle zu prüfen. 

Kidfluencer sind Kinder, die in sozialen Netzwerken große Reichweite erzielen und damit Geld verdienen. Häufig vermarktet von ihren Eltern im Hintergrund. Hinter den Kulissen ist das ein harter Job: fixe Arbeitszeiten, Deadlines und Stress. Dabei verschwimmt die Grenze zwischen Spaß und Arbeit. Dazu kommt noch das Risiko, Opfer von Mobbing oder Deep Fakes zu werden.

Die Kinder- und Jugendanwaltschaft fordert daher Altersgrenzen und eine Arbeitszeit-Regelung. Einnahmen von Kidfluencern sollen ihr zufolge auf ein Treuhandkonto gehen, auf das die Kinder später selbst zugreifen können, statt an die Eltern. Plattformen wie Youtube und Tiktok sollen stärker auf die Sicherheit ihrer User:innen achten. Auch die Eltern seien gefragt: Der Schutz der Privatsphäre ihrer Kinder müsse an erster Stelle stehen.

Sommer, Sonne und Mee(h)r für diese Woche wünscht

Emma

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