Weniger Müll? Die EU hat eine Idee.

Guten Morgen!

Wenn die Müllberge in den Himmel wachsen, muss man sie mit Gesetzen planieren. Wie die EU das versucht, liest du im neuen Morgenmoment. Der kommt heute von Sebastian Panny.

#1 Möchtest du das teilen?

Geflüchtete Menschen zieht es in Österreich vor allem nach Wien. Soll es also eine Residenzpflicht für geflüchtete Menschen geben? Warum der Vorschlag am Problem vorbeigeht und wie man für eine bessere Verteilung sorgen kann:

#2 In was für einem Land leben wir eigentlich?

Haben Freund:innen von Sebastian Kurz und der ÖVP mehr Fördergeld erhalten, als ihnen zugestanden ist? Diese Frage wird in den letzten beiden Tagen im Untersuchungsausschuss zur COFAG geklärt. Befragt werden dazu der aktive sowie der ehemalige Finanzminister Magnus Brunner und Gernot Blümel (beide ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne).

Was bereits sicher ist: An einige Unternehmen wurde viel zu viel Geld ausgeschüttet. Sie konnten in den Pandemiejahren teils höhere Gewinne einfahren als davor. Das hat uns zumindest 1,39 Milliarden Euro gekostet.

Bei den Corona-Förderungen für Unternehmen war die Regierung nicht zurückhaltend. Tatsächlich waren diese für viele Betriebe während Corona auch überlebensnotwendig. Allerdings konnten viele dadurch Gewinne auf Staatskosten machen, wie eine Auswertung des Momentum Instituts zeigt. So wurden alleine 2022 zwei von drei Unternehmen überfördert.

Die 1,39 Milliarden Euro Überförderung sind dabei das absolute Minimum. Denn nur ein Fünftel der COFAG-Förderungen kann man einsehen. Insgesamt wurden 15,3 Milliarden Euro ausgeschüttet. 27 Prozent werden nicht veröffentlicht. Erst ab 10.000 Euro pro Jahr sind die Förderungen einsehbar. Bei mehr als der Hälfte der Förderungen sind die Bilanzdaten der Unternehmen nicht öffentlich zugänglich.

Du kannst dich nicht mehr daran erinnern, worum es bei der COFAG eigentlich gegangen ist? Dann kannst du mit diesem Artikel deine Erinnerung auffrischen:

#3 Besser geht doch

Immer mehr, immer billiger, immer schneller: Der Konsum wächst uns über den Kopf und die Müllberge in den Himmel. Ein Umdenken findet zwar langsam statt, aber mit individuellen Handlungen lässt sich kaum dagegen vorgehen.

Deswegen müssen Gesetze und Richtlinien her. So wie das Recht auf Reparatur und die Ökodesign-Verordnung der EU, die die Vernichtung von unverkaufter Kleidung und Elektrogeräte verbietet. Die Vorschläge der Kommission wurden jetzt vom EU-Parlament angenommen, nur die Länder müssen noch zustimmen - und das gilt als Formsache.

Was die Verordnungen sonst noch bringen, liest du hier:

#4 MOMENT Live

Unsere Live-Show läuft täglich von Montag bis Donnerstag ab 17 Uhr. Du kannst die Videos immer auch hier nachsehen. Den gestrigen Livestream mit Host Angela Alexa findest du hier. Gestern gab es eine Neuauflage von “Herzblatt” und nebenbei noch viele brechende Herzen im ganzen Land.

Mehr von MOMENT.at

• Der Ruf nach Vermögenssteuern scheint einige Menschen sehr zu ängstigen. So hat uns ein Franz S. in seinem Video markiert, um über das Thema mit uns zu sprechen. Der Einladung sind wir natürlich gerne nachgekommen.

• Die Industriellenvereinigung fordert eine 41-Stunden-Woche für Österreich. Wir haben exklusive Interviewausschnitte erhalten, auf denen sich ein Vertreter über die geniale Idee freut.

Einen schönen Donnerstag

Sebastian

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